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· Mehr Protestierende, weniger Neonazis - eine Bilanz von "Cottbus Nazifrei" zu den Protesten gegen die rechte Demo

Sie­ben Sitz­blo­cka­den: Na­zi­demo stun­den­lang auf­ge­hal­ten

Quelle: Cottbus Nazifrei

Die In­itia­tive Cott­bus Na­zi­frei! hat sich er­neut dem Auf­marsch der Neo­na­zis wi­der­setzt. Ins­ge­samt fan­den sie­ben Sitz­blo­cka­den mit min­des­tens 500 Teil­neh­men­den statt. Da­mit wurde ein deut­li­ches Zei­chen ge­setzt. We­gen ei­ner gro­ßen Sitz­blo­ckade in der Hal­len­ser Straße mit ca. 400 Pro­tes­tie­ren­den wurde die De­mons­tra­tion der Neo­na­zis um­ge­lei­tet.

Die In­itia­to­ren be­wer­ten den Ak­ti­ons­tag po­si­tiv: „Wir ha­ben uns den Neo­na­zis er­neut er­folg­reich wi­der­setzt. Durch cou­ra­gier­tes Han­deln ha­ben wir klar­ge­stellt, dass wir den öffent­li­chen Raum nicht den Neo­na­zis und ih­rer Ge­schichts­ver­dre­hung über­las­sen.“, so Sa­scha Kahle von Cott­bus Na­zi­frei!. „Am gest­ri­gen Tag war deut­lich spür­bar, dass sich im­mer mehr Men­schen in Cott­bus trauen, ihr Ge­sicht ge­gen Na­zis zu zei­gen.“ Dies ist auch an den ins­ge­samt 7 Sitz­blo­cka­den mit mehr als 500 Teil­neh­men­den ab­zu­le­sen. Bei den Neo­na­zis war die Zahl der Teil­neh­men­den hin­ge­gen rück­läu­fig (180) und nur noch ein Bruch­teil nahm bis zum Ende an der De­mons­tra­tion teil.

Ge­gen 20.00 Uhr kam es zu ei­nem völ­lig un­an­ge­mes­se­ner Ein­satz von Pfef­fer­spray in der Hal­len­ser Straße. Dort hat­ten sich knapp 400 Men­schen zu ei­ner fried­li­chen Sitz­blo­ckade ver­sam­melt. Die De­mons­tra­tion der Neo­na­zis wurde dar­auf­hin um­ge­lei­tet – hier­für wurde eine an­ge­mel­dete Kund­ge­bung der Stu­die­ren­den ein­fach bei­seite ge­räumt. Schein­bar hat­ten die Neo­na­zis ge­droht, ihre Ver­samm­lung auf­zu­lö­sen und 180 Neo­na­zis durch die Stadt ma­ro­die­ren zu las­sen. Zu die­sem Zeit­punkt war die Neo­na­zi­demo nach Ein­schät­zung von Cott­bus Na­zi­frei! mit den vor­han­de­nen Ein­satz­kräf­ten nicht mehr durch­setz­bar. „Die Po­li­zei ist vor den Neo­na­zis ein­ge­knickt – nicht vor dem Ver­samm­lungs­recht, son­dern vor der un­ter­schwel­li­gen Ge­walt­dro­hung.“ so Kahle.

Nach­dem die Po­li­zei Pfef­fer­spray ein­ge­setzt hatte kam es auch zu ei­nem wei­te­ren Zwi­schen­fall – ca. 20 Neo­na­zis woll­ten fried­lich Pro­tes­tie­rende at­ta­ckie­ren und of­fen­bar­ten da­mit ihre ge­walt­tä­tige Ideo­lo­gie.

Dem Bünd­nis sind kei­ner­lei schwere Ver­let­zun­gen be­kannt, es kam zu ca. 50 Per­so­na­li­en­fest­stel­lun­gen so­wie zu zwei An­zei­gen we­gen Wi­der­stand ge­gen Voll­stre­ckungs­be­amte.

Durch die Ak­ti­ons­for­men des Bünd­nis Cott­bus Na­zi­frei! wurde der zi­vil­ge­sell­schaft­li­che Pro­test in Cott­bus ein wei­te­res mal be­rei­chert. „Was in an­de­ren Städ­ten selbst­ver­ständ­lich ist, fin­det all­mäh­lich auch in Cott­bus Ak­zep­tanz“, so Kahle wei­ter. „Pro­test­for­men aus dem Be­reich des zi­vi­len Un­ge­hor­sam sind nach wie vor le­gi­tim und dür­fen nicht pau­schal kri­mi­na­li­siert wer­den!“ Von un­se­ren Pro­tes­ten geht keine Ge­walt aus.

Deut­lich ist auch das Si­gnal ge­gen Ver­su­che der Neo­na­zis, die Ge­schichte um­zu­deu­ten. Noch am 15. Fe­bruar 1945 wur­den Pläne ein­ge­reicht, um im Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger Maut­hau­sen Ver­ga­sungs- und Ver­bren­nungs­in­stal­la­tio­nen auf­zu­bauen, die teil­weise aus Ausch­witz stamm­ten. Am sel­ben Tag wur­den dar­über hin­aus 285 Ju­den aus meh­re­ren deut­schen Städ­ten al­lein nach The­re­si­en­stadt de­por­tiert, dar­un­ter 56 Men­schen aus Dres­den. „Die na­tio­nal­so­zia­lis­ti­sche Ver­nich­tungs­ma­schi­ne­rie hat bis zu­letzt am in­dus­tri­el­len Mas­sen­mord ge­ar­bei­tet. Den Neo­na­zis geht es nicht um ein Ge­den­ken, wel­ches den his­to­ri­schen Tat­sa­chen an­ge­mes­sen ist. Sie in­stru­men­ta­li­sie­ren das Leid der Op­fer um sich selbst zu in­sze­nie­ren.“, so Kahle wei­ter.

An den his­to­ri­schen Kon­text wurde auch in ei­ner Mahn­wa­che am Bahn­hof ge­dacht. Dort wurde an die mehr als 180 von Neo­na­zis seit 1990 Ge­tö­te­ten er­in­nert. Auf ei­ner Kund­ge­bung sprach auch der is­rae­li­sche Stu­dent Isaac, der das En­ga­ge­ment ge­gen Neo­na­zis wür­digte.

Wir be­dan­ken uns bei al­len Be­tei­lig­ten, die ein deut­li­ches Si­gnal ge­gen die Neo­na­zis ge­setzt ha­ben: „Nie wie­der Fa­schis­mus, nie wie­der Krieg!“

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