Pressespiegel zum Antifa-Prozess in Potsdam

21.11.2006: Presseberichte zum Urteil
Richterin glaubt Angeklagten nicht, PNN
Bewährung für Julia S., PNN
Sechs Monate auf Bewährung, MAZ
Junge Linke zu Bewährungsstrafen verurteilt, Tagesspiegel online

Urteilsverkündung: 20.11.2006
Alle Plädoyers werden gehalten und nach dreistündiger Beratung verkündet das Gericht überraschend bereits das Urteil: Bewährungsstrafen für zwei der vier Angeklagten, Ableistung von Arbeitsstunden und Verwarnungen werden verhängt, berichtet die Soligruppe.

19. Prozesstag: 15.11.2006
Die letzten Zeugenaussagen werden gehört, berichtet die Soligruppe.

14.11.2006
Das Urteil im Verfahren wird für kommenden Mittwoch erwartet. Ein Verteidiger kündigt an, für eine Mandantin auf Freispruch zu drängen, nachdem mehrere Entlastungszeugen gehört wurden, berichtet die PNN.

18. Prozesstag: 13.11.2006
Zeugenaussagen werden gehört, darunter auch der Staatsanwalt Petersen, berichtet die Soligruppe.

17. Prozesstag: 08.11.2006
Von Einschätzungen der Jugendgerichtshilfe zu den Angeklagten sowie von weiteren Zeugenaussagen berichtet die Soligruppe.

16. Prozesstag: 06.11.2006
Das gerichtsmedizinische Gutachten wird gehört, berichtet die Soligruppe.

15. Prozesstag: 25.10.2006
Weitere vier ZeugInnen werden gehört, berichtet die Soligruppe.

14. Prozesstag: 23.10.2006
Polizeizeugen sagen aus, berichtet die Soligruppe. Es gibt Zeugen für jede Version, heißt es in einem PNN-Artikel.

13. Prozesstag: 18.10.2006
Weitere Zeugin gehört, Erklärung des Anwalts von Julia S., berichtet die Soligruppe.

12. Prozesstag: 16.10.2006
Zeugenaussage eines Kellners des Cafe Heider, berichtet die Soligruppe.

11. Prozesstag: 15.09.2006
Weitere Zeugen werden gehört, Anwalt von Julia S. stellt Beweismittelantrag, berichtet die Soligruppe.

10. Prozesstag: 13.09.2006
Das Verfahren gegen die jüngste Angeklagte wird eingestellt, Café-Gäste machen ihre Zeugenaussagen und widersprechen sich, berichten die Soligruppe und die PNN.

9. Prozesstag: 11.09.2006
Cindy P. beendet ihre Aussage, ein Polizist kritisiert u.a. Pannen in den Anfangsermittlungen, eine Biologin schätzt die vorhandenen DNA-Spuren ein, berichtet die Soligruppe. Eine Zeugin entlastet Julia, ihr Anwalt geht von Freispruch aus: MAZ.

8. Prozesstag: 6.09.2006
Die Zeugin Cindy P. begann ihre Aussage zum Tatgeschehen, berichtet die Soligruppe.

7. Prozesstag: 28.08.2006
Die rechtsextreme Melanie W. wird zum Tatgeschehen verhört. Eine mutmaßliche Falschaussage des Nebenklägers kommt so zutage, berichtet die Soligruppe.

6. Prozesstag: 23.08.2006
Der Nebenkläger wird ausführlich gehört. Es ergeben sich Widersprüche zu einer der Belastungszeugen, berichtet die Soligruppe.
Gysi verurteilt linke Gewalt, PNN vom 26.08.2006

5. Prozesstag: 21.08.2006
Zwei Polizisten schildern ihre Wahrnehmung vom Tatgeschehen, berichtet die Soligruppe.

4. Prozesstag: 16.08.2006
Vor allem das soziale Umfeld von Julia S. wird vor Gericht besprochen, berichtet die Soligruppe. Am folgenden Wochenende findet ein Open Air Konzert in Solidarität mit den Angeklagten statt.

3. Prozesstag: 14.08.2006
Zwei der Angeklagten weisen Tatbeteiligung zurück, im Vorfeld bescheinigt der Generalstaatsanwalt Brandenburgs der Soligruppe ein "beängstigendes Verhältnis zu Rechtsstaat".
Bericht der Soligruppe hier.

2. Prozesstag: 09.08.2006
Richterin Eibesfeld gewährt rechtsextremem Anwalt Nahrath Prozesskostenbeihilfe. Angeklagte weisen Vorwurf der Tatbeteiligung zurück, Gericht bietet Strafmaßabsprachen gegen Geständnis an. Anwälte der Beschuldigten gehen weiterhin von Freisprüchen aus.

Angeklagte wollen es nicht gewesen sein, Berliner Zeitung vom 10.08.2006
Prozess: Rechter Anwalt bekommt Geld vom Staat, PNN vom 10.08.2006

1. Prozesstag: 07.08.2006
Der Prozess findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Julia S. hat nicht zugeschlagen, MAZ vom 08.08.2006
Beitrag in RBB-Abendnachrichten, RBB vom 08.08.2006
Anwalt im Fall Julia S.: "Provokation" der Staatsanwaltschaft, PNN vom 08.08.2006
Prozess ohne Öffentlichkeit, ND vom 08.08.2006

Vor dem Prozess

Prozess gegen Mitglieder der linken Szene, Die Welt vom 07.08.2006
Prügelei oder politischer Mordversuch?, TAZ vom 07.08.2006
Prozess gegen Antifaschisten beginnt, ND vom 30.07.2006
Neues im Potsdamer Antifa-Prozess, Soligruppe vom 10.07.2006

Ein Bündnis antifaschistischer Gruppen ruft anlässlich des Tags der politischen Gefangenen am 18.03.2006 zu einer Antirepressionsdemo unter dem Motto "Don't let the system get you down!" auf. Die Demo verläuft friedlich:
650 Linke demonstrieren friedlich, MAZ vom 20.03.2006

Nach über fünf Monaten wird Julia am 24.11.2005 aus der Untersuchungshaft entlassen:
Freiheit für Julia ... ist jetzt Wirklichkeit!!!, Rote Hilfe e.V. Potsdam
Julias Prozess frühestens im nächsten Jahr, ND vom 03.12.2005
Julia S. unter Auflagen wieder frei, MAZ vom 30.11.2005

Der erste Prozess könnte bereits im Dezember anlaufen. Anlässlich dessen veröffentlichte die Soligruppe am 24.11. noch einmal einen Aufruf zur Unterstützung der angeklagten Antifas.

Am 20.11. gab es die nunmehr vierte Kundgebung vor der JVA. Den Aufruf dazu findet Ihr hier.

Seit dem 05. November läuft eine bundesweite Protest-Postkarten-Aktion der Soligruppe an den brandenburgischen Generalstaatswanwalt Dr. Rautenberg.

Am 13. Oktober besuchte der Landtagsabgeordnete der Linkspartei.PDS Stefan Sarrach Julia in der JVA um sich einen Eindruck über ihre Haftbedingungen zu machen. Er hat ebenfalls den Offenen Brief an Jakobs unterzeichnet und nennt die U-Haftbegründung "weit hergeleitet". Weiteres will er im Rechtsausschuss des Landtags klären.

Offene Fragen über die U-Haft von Julia S., ND vom 14.10.05
Julia S. erhält weitere politische Unterstützung, PNN vom 15.10.05
 
Am 05. Oktober überreichte die Mutter von Julia dem Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs einen Offenen Brief, in dem zahlreiche Gruppen und Einzelpersonen aus Politik, Wissenschaft und Kultur die Freilassung Julias fordern. Außerdem wird zum wiederholten Mal die Darstellung einer "Gewaltspirale" zwischen Links und Rechts in den Medien als Relativierung einer ständigen Bedrohung durch Neonazis in Potsdams Straßen kritisiert.

Kritik & Praxis Berlin und der ak_antifa_Potsdam riefen am 24. September zu einer Demo gegen die Kriminalisierung von Antifas unter dem Motto "The harder they come the harder they fall!" auf.
Die Demo verlief mit über 600 TeilnehmerInnen friedlich:
Antirepressionsdemo in Potsdam, Indymedia vom 25.09.05

Am 20. September protestierte das Antifa-Bündnis madstoP mit Angehörigen und FreundInnen Julias vor dem Potsdamer Amtsgericht und überreichten der zuständigen Richterin unter anderem über hundert Postkarten an Julia und eine Erklärung, in der sie sich mit Julia S. solidarisieren und ihre sofortige Freilassung fordern.
Freiheit für Julia, PM des Bündnis madstoP
Bündnis madstoP protestiert beim Amtsgericht, madstoP vom 20.09.05

Die Soligruppe organisierte während Julias Untersuchungshaft mehrere Knast-Kundgebungen:

50 Demonstranten forderten Freilassung Julias, ND vom 15.08.05
Soliaktion für Julia, Anonym vom 26.08.05
AntifaschistInnen gratulieren inhaftierter Genossin zum Geburtstag, madstoP vom 05.09.05

Weitere Artikel zum Thema:

Potsdam-Prozess ohne Publikum, TAZ vom 08.08.2006

Prozess gegen Julia S. ohne Öffentlichkeit, PNN vom 08.08.2006

Kein Gerichtssaal, keine Straße den Faschisten!, Antifa Weißensee vom 25.07.2006

Fast gleich vor dem Gesetz, Jungle World vom 29.03.2006

Wer ist Täter und wer Opfer?, Linkszeitung vom 25.11.2005

Bespitzelung und Strafverfahren, ND vom 12.12.05

Julias Prozess frühestens im nächsten Jahr, ND vom 03.12.05

Julia S. wartet auf Prozess, PNN vom 03.12.05

Julia S. unter Auflagen wieder frei, MAZ vom 30.11.05

Öffentlicher Druck zeigte Wirkung, junge Welt vom 27.11.05

Wer ist Täter und wer Opfer?, Linkszeitung vom 25.11.05

Repressionen gegen junge AntifaschistInnen in Potsdam, Soligruppe Potsdam vom 24.11.05

Ein Fall zum Verzweifeln, taz vom 01.11.05

Zu Julia S., Leserbrief der Roten Hilfe vom 08.10.05

Nicht Antifaschisten sind das Problem, zum Offenen Brief, Neues Deutschland vom 06.10.05

Das Umfeld der Julia S., zum Offenen Brief, PNN vom 30.09.05

Keine Gewaltspirale, zum Offenen Brief, MAZ vom 28.09.05

500 Menschen demonstrierten, Demobericht in der MAZ vom 26.09.05

Gegen Neonaziterror, Demobericht in junge welt vom 26.09.05

Eine Chronologie der Ereignisse in Potsdam, Rote Hilfe vom 30.09.05

Gedenktafel für KZ-Häftlinge beschädigt, PM der FSK und Bündnis madstoP

Mit zweierlei Maß, Junge Welt / MAZ / PNN vom 11.07.05