Anstieg bei rechten Gewalttaten in Brandenburg

Deutlicher Anstieg bei rechten Gewalttaten in Brandenburg

Potsdam (AP) Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten in Brandenburg hat sich im vergangenen Jahr deutlich erhöht. Sie stieg im Vergleich zu 2003 um fast 21 Prozent auf 105 Fälle, wie Landesinnenminister Jörg Schönbohm am Mittwoch in Potsdam erklärte. Darunter waren auch zwei versuchte Tötungsdelikte, die aber aufgeklärt werden konnten. Der CDU-Politiker warnte erneut vor dem Aufbau einer «braunen Einheitsfront» aus NPD und DVU. Letztere ist mit sechs Abgeordneten im Brandenburger Landtag vertreten.

Auch insgesamt ist die Zahl der politisch motivierten Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund um 58 auf 10.051 Fälle gestiegen. Schönbohm wies darauf hin, dass darunter 149 Fälle wegen Tragens des Runenlogos der Kleidermarke «Thor Steinar» fielen, die 2004 erstmals verfolgt wurden. Werde diese Besonderheit herausgerechnet, sei die Zahl der rechtsmotivierten Straftaten im Vergleich zu 2003 stabil geblieben.

Die Aufklärungsquote lag bei politisch motivierten Straftaten allgemein bei 55 Prozent, bei rechtsextremistischen Gewalttaten konnten die Ermittler sogar 91 Prozent aufklären. Um effektiver gegen rechte Schläger vorgehen zu können, plant Schönbohm in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung und dem Brandenburger Landespräventionsrat eine wissenschaftliche Studie. Darin soll die Entwicklung rechtsextremer Gewalttäter detailliert untersucht werden.

Hintergrund ist dem Politiker zufolge das derzeit vor dem Brandenburger Oberlandesgericht laufende Verfahren gegen zwölf Neonazis wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung und Brandstiftung. Die Angeklagten sollen geplant haben, mit Brandanschlägen auf fremdländische Bistros Angst unter Ausländern zu verbreiten und alle Ausländer aus dem Havelland zu verjagen. Die Staatsanwaltschaft hat für drei der Angeklagten langjährige Haftstrafen bis zu viereinhalb Jahren gefordert.

16.02.05 yahoo