"Thor Steinar"-Hersteller will Schadenersatz

"Thor Steinar"-Hersteller will Schadenersatz

Nach der Aufhebung des Verbots von "Thor Steinar"-Produkten erwägt die Herstellerfirma Mediatex GmbH aus Zeesen (Dahme-Spreewald) nun eine Schadenersatzklage in Millionenhöhe gegen das Land Brandenburg.

Das teilte der Berliner Anwalt des Unternehmens am Mittwoch mit. Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte zu Wochenbeginn entschieden, dass das ehemalige Runen-Logo nicht verfassungswidrig sei. Seit November 2004 waren Träger des Logos strafrechtlich verfolgt worden.

Nach Ansicht der Generalstaatsanwaltschaft hätte eine Klage nach Amtsträgerhaftung wenig Aussicht auf Erfolg. Das wäre nur bei einer rechtswidrigen Amtshandlung möglich, betonte der Sprecher der Behörde, Rolf Grünebaum. Zu prüfen wäre ein Anspruch nach dem Strafrechtsentschädigungsgesetz.

Dies gelte aber nicht, wenn das Unternehmen die rechtlichen Schritte selbst verschuldet haben sollte. Nun sei abzuwarten, worauf sich die Firma bei einer Klage stützen würde. Mediatex-Anwalt Markus Roscher betonte, das inzwischen geänderte Marken-Logo habe vor seiner strafrechtlichen Verfolgung das markenrechtliche Prüfungsverfahren durchlaufen und sei vor dem Verbot mehrere Jahre unbeanstandet auf dem Markt gewesen.

Das Unternehmen habe nahezu ihre gesamte Produktion vernichten oder das Logo entfernen müssen. Zu dem materiellen komme der ideelle Schaden durch die Rufschädigung, sagte der Sprecher. Kleidung von "Thor Steinar" wird wegen ihrer Gestaltung u.a. gern von Rechtsextremen getragen.
Stand: 14.09.2005 17:30