Inforiot | Alternative News & Termine für Brandenburg | Seite 1386

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Alternative News & Termine für Brandenburg

  • Iden­ti­tä­rer an der Vi­a­d­rina

· Quelle: taz

Anti-Antifa-Broschüre in Angermünde aufgetaucht

In Angermünde und Schwedt kursiert derzeit eine so genannte “Anti-Antifa”-Broschüre. Presserechtlich verantwortlich dafür ist das Berliner NPD-Bundesvorstandsmitglied Frank Schwerdt, als Bestelladresse fungiert die “Anti-Antifa Berlin” Das Titelblatt sieht aus wie eine Veröffentlichung aus den Verfassungsschutzmaterialien zum Thema Linksextremismus. Vor wehenden … Weiterlesen

· Quelle: Berliner Morgenpost

Fritsch: Schönbohm-Vorstoß zu Kirchenasyl läuft ins Leere

jm Potsdam – Die Ankündigung von Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU), künftig jeden Fall von Kirchenasyl auf strafrechtliche Relevanz überprüfen zu lassen, sorgt für Diskussionen. Gunter Fritsch, Chef der SPD-Fraktion im Landtag, sieht die Aktion ins Leere laufen. Als Aufsichtsbehörde … Weiterlesen

· Quelle: Lausitzer Rundschau

US-Kongressabordnung an der Grenze zu Polen

Frankfurt (Oder). Hochrangige Mitarbeiter des US-Kongresses kommen morgen an die Oder. In Frankfurt (Oder) und Slubice wollen sie Erfahrungen bei der gemeinsamen Überwachung der deutsch-polnischen Grenze studieren, kündigte gestern die Frankfurter Stadtverwaltung an. Vor dem Hintergrund der Terroranschläge vom September … Weiterlesen

· Quelle: BRB-Verfassungsschutz vom 19.01.2002

100 Nazis bei “Reichsgründungsfeier” in Friedersdorf

Den Jahrestag der “Machtergreifung”, den Tag, an dem das “Dritte Reich” heraufzog, dürfen Rechtsextremisten nicht feiern, da eine Verherrlichung des nationalsozialistischen Regimes verboten ist. Was tun? Rechtsextremisten geben sich selbst die Antwort: Feiern wir stattdessen den Tag, an dem das … Weiterlesen

· Quelle: Berliner Morgenpost

Gewährung von Kirchenasyl künftig strafbar?

dpa Potsdam – Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) will jeden einzelnen Fall der Gewährung von Kirchenasyl auf seine strafrechtliche Relevanz überprüfen lassen. Eine pauschale Aussage darüber, ob sich Pfarrer bei der Unterbringung der von Abschiebung bedrohten Ausländer in den Gotteshäusern … Weiterlesen

· Quelle: Märkische Allgemeine

Debatte um Kirchenasyl

POTSDAM Als alle Rechtsmittel erschöpft waren, erinnerte sich Spree-Neiße-Landrat Dieter Friese (SPD) an das Luther-Wort “Sündige tapfer” und rief im vergangenen September einen “übergesetzlichen Notstand aus. Statt mehrere abgelehnte Asylbewerber ins Kosovo zurück zu schicken, erteilte der SPD-Politiker ihnen eine … Weiterlesen

· Quelle: Ruppiner Anzeiger

Nachbarn wollten Nazi-Musik nicht mehr hören

POTSDAM Wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird gegen vier Personen in Königs Wusterhausen ermittelt. Die zwei Männer und zwei Frauen im Alter von 19 bis 32 Jahren sollen in der Nacht zu gestern in einer Wohnung … Weiterlesen