Biesenthal/ Potsdam -
Die NPD hat mit Immobilien in Brandenburg wenig Erfolg. Das Gut Johannesberg in Rauen ist verloren, nun müssen die Neonazis einem Bericht des Tagesspiegel zufolge auch das Refugium in einem früheren Stasikomplex in Biesenthal (Kreis Barnim) weitgehend abschreiben. Nach Informationen des Tagesspiegels hat die Kreisverwaltung im Juni ein bauordnungsrechtliches Nutzungsverbot für ein zentrales Gebäude auf dem Areal ausgesprochen. Damit sind größere Veranstaltungen in dem Plattenbau nicht mehr möglich. Hier traten dem Bericht zufolge bereits Neonazi-Bands auf, außerdem schulte die NPD Mitglieder, die in der Kommunalpolitik mitmischen oder als Kandidaten bei Wahlen antreten. NPD-Mitglieder und andere Neonazis, darunter Mitglieder einer Kameradschaft, hätten sich zweimal pro Monat auf dem Areal getroffen, berichteten Sicherheitsexperten dem Tagesspiegel weiter.
„Das Gebäude ist für die NPD aus bauordnungsrechtlicher Sicht wertlos“, sagte Vize-Landrat Carsten Bockhardt (CDU) dem Blatt. Im ehemaligen Flüchtlingsheim hätten Konzerte und Schulungen baurechtlich überhaupt nicht stattfinden dürfen. Das Nutzungsverbot „trifft die NPD hart“, hieß es laut Tagesspiegel in Sicherheitskreisen. Parteifunktionäre suchten in Brandenburg bereits ein neues Quartier.
Mehrere Rechtsrock-Konzerte
Der Tagesspiegel berichtet weiter, 2008 seien Neonazis auf dem verwahrlosten und versteckt liegenden Gelände am Rande von Biesenthal eingerückt. Das Areal gehöre einer Immobilienfirma, die NPD könne das Gelände über eine verknäuelte Mietkonstruktion nutzen. Am 13. Juni hätte wieder ein Konzert rechtsextremer Bands stattfinden sollen, doch es wurde durch das Nutzungsverbot der Kreisverwaltung verhindert, schreibt das Blatt. Zuvor waren demnach am 1. Mai vor etwa 200 Rechtsextremisten Bands wie „Tätervolk“ und „Exzess“ aus Mecklenburg-Vorpommern in Biesenthal aufgetreten. Die Gruppe „Tätervolk“ sei auch für den 13. Juni angesagt gewesen. Im März hatte die Polizei ein Konzert unterbunden. Die Ex-NPD-Funktionärin Gesine Hennrich müsse sich zudem vor dem Amtsgericht Bernau verantworten, der Vorwurf der Staatsanwaltschaft laute Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz. Hennrich soll in Biesenthal über eine Musikanlage sechs indizierte, rechtsextreme Lieder abgespielt haben, im Beisein Minderjähriger.
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